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AGB

 

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. Geschäftsbeziehungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind freibleibend und verstehen sich ab Lager Nievern einschließlich Verpackung und Versicherung. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Wir sind berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Die in den Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit dem Angebot gemachten Angaben, wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maße oder Gewichte, Leistungs- und Verbrauchsdaten, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Sollte es sich bei dem Vertrag um einen Kaufvertrag handeln, sind Eigenschaften nur zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart worden sind. Geringe Abweichungen der gelieferten waren oder der durchgeführten Leistung von der Beschreibung des Angebots gelten oder berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichung für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischen Wegen, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden, sofern der Verbraucher die Ware auf dem elektronischen Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per Mail zugesandt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt beim Kaufvertrag

Bei Kaufverträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs-, Inspektions- oder Pflegearbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, den Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie die etwaigen Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware zum Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder Verletzung einer nach Ansätzen 3. und 4. dieser Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Sonderanfertigungen und getragene Zweithaare können weder umgetauscht noch zurückgenommen werden. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zu Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Die Be- oder Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrage für uns. erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht in gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neunen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt wird.

§ 4 Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

Ein Fernabsatzvertrag ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn dass der Vertragsabschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organsierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystem erfolgt. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanruf, Telekopien, Emails sowie Rundfunk-, Tele- und Mediendiensten.
Liegt ein Fernabsatzvertrag i. S. d. dieser Bestimmung vor, hat der Verbraucher das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen, sofern wir die Waren nicht liefern, die nach Kundenspezifikationangefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristgewährung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40,00 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über € 40,00 hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. Der Verbraucher hat Werteersatz für eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Werteverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

§ 5 Vergütung

Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht enthalten. der Preis versteht sich inklusive Verpackung und Versicherung. Bei Versendeverkauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich den Mindestversandkosten.
Dem Kunden entstehen bei der Bestellung durch Nutzung von fernkommunikationsmittekn keine zusätzliche Kosten. Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Rechnung oder Kreditkarte leisten. Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagen den vereinbarten Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basis Satz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden
Der Kunde kann Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 GefahrenÜbergang

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Sendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung der Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 7 Kostenvoranschlag

Hat der Kunde uns zunächst mit der Erstellung eines Kostenvoranschlages beauftragt, so ist dieser nur dann zu vergüten, wenn aufgrund des Kostenvoranschlages uns der Auftrag erteilt wird. Ist dies nicht der Fall, sind wir berechtigt, die Erstellung des Kostenvoranschlages dem Kunden in Rechnung zu stellen. § 632 Abs. 3 BGB findet keine Anwendung.

§ 8 Mitwirkunspflicht bei Werk- und Werk Lieferungsverträgen

Der Kunde verpflichtet sich, unsere vertragliche Tätigkeit im Rahmen von Werk- und Werklieferungsverträgen soweit notwendig zu unterstützen, insbesondere erforderliche Anpassungsarbeiten zu ermöglichen.

§ 9 Gewährleistung

Wir bemühen uns, sämtliche Leistungen mangelfrei zu erbringen. Sollte dennoch ein Mangel vorhanden sein, so gelten folgende Regelungen:
1. Handelt es sich bei dem Vertrag um einen Kaufvertrag, gilt Folgendes:

a) Ist der Käufer ein Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
b) Ist der Käufer Verbraucher, so wird unter Berücksichtigung unserer ökonomischen Interessen zur Behebung eines Mangels der Ware folgende Vorgehensweise vereinbart: Bei Produkten im Wert unter 400 €, kann der Verbraucher zunächst nur Ersatzlieferung verlangen. Übersteigt der Wert der Kaufsache 400 €, steht uns binnen angemessener Zeit zunächst ein Nachbesserungsversuch zu. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich nicht zumutbar, erfolgt die Nacherfüllung durch Ersatzlieferung.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
d) Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
e) Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher dies, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache. Wählt der Kunde wegen eines rechts- und Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
f) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Das gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziffer 4 dieser Bestimmung).
g) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
h) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
2. Handelt es sich bei dem Vertrag um einen Werkvertrag oder einen Werklieferungsvertrag gelten folgende Regelungen:

a) Im Falle eines Mangels kann der Kunde von uns lediglich Nacherfüllung verlangen. Schlägt die nach Erfüllung fehl oder wird sie uns verweigert, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Werklohn mindern.
b) Ansprüche des Kunden auf die Gewährleistung sind bei offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Ankunft oder Abholung der Ware oder der Erbringung der Leistung angezeigt wurden. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Annahme. Eine Garantie wird nicht übernommen.
3. Sowohl für Kaufvertrag und Werkvertrag gilt Folgendes:

Durch eine seitens des Kunden oder eines Dritten vorgenommene Änderung an dem gelieferten Gegenstand oder an dem Werk oder einen Instandsetzungsversuch wird die Haftung für die daraus entstandenen Folgen ausgeschlossen. Ein Gewährleistungsanspruch erlischt dadurch.

§ 10 HaftungsbeschrÄnkungen

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt bei leicht fahrlässigen Verletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unserer Vertragsverpflichtungen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz und damit streitwertabhängig das AG Berlin oder das LG Berlin. dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.

Berlin, Januar 2020[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row][vc_row][vc_column][vc_empty_space][/vc_column][/vc_row]